Endlich – Australien verkündet Unterstützung der UN-Erklärung

"Aborigine Kind."
"Aborigine Kind."
© Helen Ross/Survival

Die australische Regierung ließ verlauten, dass sie in Zukunft die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker unterstützen und ihren vorhergegangenen Widerstand damit aufgeben werde. Die Ministerin für indigene Angelegenheiten, Jenny Macklin, wird am 3. April die Unterstützungserklärung im Parlament vorbringen.
        
Als die Erklärung im September 2007 in der UN Vollversammlung angenommen wurde, waren nur vier Länder dagegen: Australien, Kanada, Neuseeland und die USA. Nachdem Australien nun seinen Standpunkt geändert hat, sind die verbliebenen Länder umso isolierter.

Australiens Premierminister Kevin Rudd machte letztes Jahr Geschichte, als er sich bei der ‚gestohlenen Generation‘ australischer Aborigines entschuldigte, die aus ihren Familien gerissen und in Internate geschickt oder von weißen Familien adoptiert worden waren. Nichtsdestotrotz ist seine Regierung aber auch dafür verurteilt worden, die umstrittenen ‚Emergency Intervention‘ der vorherigen Regierung im Northern Territory aufrechtzuerhalten.

Die UN Erklärung legt wichtige Standards fest, nach denen die Behandlung indigener Minderheiten durch ihre Regierungen beurteilt werden kann, rechtlich bindend ist sie je doch nicht. Das einzige bindende internationale Gesetz für indigene Völker bleibt damit die ILO Konvention 169.Survival setzt sich dafür ein, dass alle Länder die Konvention 169 ratifizieren, da indigene Völker dann Regierungen zur Verantwortung ziehen können, sollten sie die Regeln brechen. Bis jetzt wurde sie nur von 20 Ländern ratifiziert.

Survivals Direktor Steven Corry sagte heute: ‚Endlich beginnt die Phalanx der vier Länder zu bröckeln, die sich bei der UN gegen indigene Rechte stemmen. Es sind alles englischsprachige Länder und, abgesehen von den USA, Mitglieder des Commonwealth. Neuseeland gibt den Anschein, als verlasse es sich auf den Waitangi Vertrag, aber was ist mit Kanada? Wird es sich weiterhin hinter den Rockzipfeln der USA verstecken oder wird es endlich öffentlich eine Bestätigung der Rechte geben, die von dem Rest der Welt bereits akzeptiert werden. Während die Australier feiern liegt es nun bei den Kanadiern, ihre Regierung zur Verantwortung zu ziehen.‘