Neuseeland unterstützt UN Erklärung

Die Regierung Neuseelands hat sich diese Woche offiziell für die UN Erklärung zu den Rechten indigener Völker ausgesprochen. Neuseeland hatte die Erklärung bisher nicht unterstützt. Die USA und Kanada verbleiben damit die einzigen zwei Staaten, die die vor drei Jahren von den Vereinten Nationen verabschiedete Erklärung nicht unterstützen.

Der neuseeländische Minister für Maori Angelegenheiten, Pita Sharples, gab diese Woche in New York die historische Wende bekannt. Ein Mitglied der Maori im neuseeländischen Parlament, Hone Harawira, erklärte gegenüber Journalisten: „Dieses Land erkennt die Rechte von Frauen, die Rechte von Arbeitern und die Rechte von Hunden an; wunderbar, dass es sich endlich dazu entschlossen hat auch die Rechte indigener Menschen anzuerkennen.“

Die Maori sind die indigene Bevölkerung Neuseelands – und wie viele andere indigene Gruppen weltweit, leben sie unter schlechteren Bedingungen als nicht-indigene Gruppen. Die Lebenserwartung eines Maori ist neun bis zehn Jahren geringer, als die seiner nicht-Maori Nachbarn; und während Krebserkrankungen mit Todesfolge in Neuseeland abnehmen, nehmen Sie unter der Maori Bevölkerung zu.

Neuseelands Unterstützung für die UN Erklärung ist mit Auflagen verbunden. Der Premierminister machte in einer Mitteilung deutlich, dass die UN Erklärung ein „erstrebenswertes“ Dokument ist. Man werde sie innerhalb des „gegenwärtigen rechtlichen und verfassungsrechtlichen Rahmens Neuseelands“ umsetzen.

Die UN Erklärung erkennt das Recht indigener Völker an, ihre eigene Zukunft und Identität zu wählen. Zudem gewährt es indigenen Völkern das Recht, Projekten, die sie betreffen, Zustimmung oder Ablehnung zu erteilen.

Die meisten Staaten unterstützen die Erklärung, als sie 2007 verabschiedet wurde. Nur Kanada, die USA, Neuseeland und Australien verweigerten ihre Zustimmung. Australien änderte seine Position bereits letztes Jahr. Kanadas General-Governeur erklärte bei der Eröffnung des Parlaments dieses Jahr, die Absicht die Erklärung bald zu unterstützen. Die US-Regierung unter Obama bewertet momentan die eigene Position.

Obgleich die UN Erklärung einen wichtigen Schritt für die Anerkennung der Rechte Indigener darstellt, ist sie nicht rechtlich bindend. Survival führt daher eine Kampagne um die Ratifizierung des einzig rechtlich verbindlichen internationalen Abkommens für indigene Völker, die ILO Konvention 169, voranzutreiben. Bisher haben 20 Länder die ILO Konvention ratifiziert.